Die Kommission hat ihr Paket zur Technologie-Souveränität vorgelegt, eine Reihe von Maßnahmen, die Europa zu einer führenden technologischen Kraft machen und gleichzeitig seine strategische Autonomie stärken sollen.
Die am Mittwoch (3. Juni) vorgestellte Strategie sieht zum einen vor, ausländische Technologieunternehmen besser zu regulieren, um Risiken zu verringern. Andererseits geht es um die Unterstützung europäischer Alternativen.
Daten sind Macht
Das Paket umfasst zwei Legislativvorschläge – das Chipgesetz 2.0 und das Cloud- und KI-Entwicklungsgesetz – sowie eine Open-Source-Strategie und einen Fahrplan für die Digitalisierung des europäischen Energiesystems.
Henna Virkkunen, die für die technologische Souveränität zuständige Vizepräsidentin der Brüsseler Exekutive, sagte, es sei wichtig, dass wir „riskante Abhängigkeiten“ reduzieren. In der Tat wächst die Besorgnis über Schwachstellen, die durch unsere Abhängigkeit von der US-Technologie (wo befürchtet wird, dass Trump einen „Kill Switch“ (eine plötzliche Unterbrechung der digitalen Dienste) betätigt oder die Daten europäischer Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des US-Cloud-Gesetzes ausspäht) sowie von China (die Unterbrechung der Chip-Lieferkette im vergangenen Jahr hat beispielsweise die deutsche Automobilindustrie lahmgelegt) verursacht werden.
Die Kommission möchte betonen, dass das Streben nach technischer Souveränität nicht mit dem Streben nach technischer Autonomie gleichzusetzen ist, da Abhängigkeiten unvermeidlich sind.
Nicolas van Zeebroeck, Professor für digitale Wirtschaft und Strategie an der ULB und Solvay in Brüssel, stimmt dem zu und erklärt gegenüber RTBF, dass Europa einfach einen „Hebel“ braucht, um diese Abhängigkeiten auszugleichen.
Nicolas van Zeebroeck, Professor für digitale Wirtschaft und Strategie (auf Französisch):
Click on the button to load the content from Soundcloud.
„Die wirkliche Gefahr besteht darin, gefangen gehalten zu werden, eine Geisel zu sein. Das wollen wir vermeiden, wenn wir über Souveränität sprechen. Es geht auch darum, in bestimmten Bereichen stark genug zu sein, um ein Druckmittel zu haben, sozusagen ein Druckmittel zum Verhandeln. Irgendwann werden wir uns in einer Situation wiederfinden, in der wir in hohem Maße abhängig sind. Und es ist keine große Sache, von einem anderen Land abhängig zu sein – nicht, wenn man im Gegenzug sagen kann: ‚Ja, aber leg dich nicht mit mir an, denn auch ich habe die Mittel, X oder Y zu tun‘. Aber das ist etwas, was uns fehlt. Es gibt nur wenige Bereiche, in denen Europa wirklich unverzichtbar ist.“
Und es ist für Europa von entscheidender Bedeutung, diese Hebelwirkung zu finden, da wir in einer Welt leben, in der Daten eine wertvolle Ressource sind, die wie eine Ware gehandelt wird, wie ein junger Bulgare in einer Vox-Pop-Sendung gegenüber BNR erklärte.
Vox pop (auf Bulgarisch):
Click on the button to load the content from Soundcloud.
„Dafür gibt es einen Präzedenzfall in unserer modernen Geschichte, als die USA eine Kampagne gegen TikTok starteten und es generell verbieten wollten. Und die Vereinbarung, die sie getroffen haben, besagt, dass TikTok weiterhin existieren wird, aber Teil der Vereinbarung war, dass alle von TikTok gesammelten Daten ausschließlich auf US-Territorium gespeichert werden. Informationen sind heutzutage eine Ressource, und wie jede Ressource hat sie ihren eigenen Wert.“
Komplexität der Cloud?
Bei den Cloud-Diensten kontrollieren derzeit drei außereuropäische Tech-Giganten (Microsoft, Google und Amazon) über 70 Prozent des europäischen Cloud-Marktes. Die Strategie der Kommission zielt darauf ab, dies zu ändern, wie Borja Adsuara, ein Experte für digitales Recht und Technologieregulierung, gegenüber esRadio erklärt.
Borja Adsuara, Spezialist für digitales Recht und technologische Regulierung (auf Spanisch):
Click on the button to load the content from Soundcloud.
„Das Ziel ist, dass die Daten auf europäischem Territorium gespeichert werden. Und das kann erreicht werden, aber dann werden die Daten auf Servern gespeichert, die ausländischen Unternehmen gehören, außerhalb Europas, was bedeutet, dass man immer noch keine vollständige Sicherheit hat, dass die Daten in Europa bleiben und nicht in diesen Ländern oder in den USA oder sogar in China landen.“
Das Gesetz zur Entwicklung von Cloud und KI konzentriert sich auf die Schaffung unabhängiger, sicherer und umweltfreundlicher Datenspeicher in ganz Europa, mit dem Ziel, in den nächsten fünf bis sieben Jahren dreimal so viele Rechenzentren zu schaffen. Er umfasst auch Vorreiterinitiativen zur Förderung der Forschung und die Schaffung einer „Eurocloud-Föderation“, um die Länder zu ermutigen, ihre digitalen Fähigkeiten gemeinsam zu nutzen.
Das Gesetz verpflichtet die Mitgliedstaaten außerdem, bei der öffentlichen Auftragsvergabe „Souveränitätsrisikobewertungen“ durchzuführen, um sicherzustellen, dass hochsensible Daten ausschließlich auf sicheren europäischen Cloud-Systemen gespeichert werden. Die Anbieter sind hinsichtlich der Eigentumsverhältnisse, der Abhängigkeiten in der Lieferkette und der Anfälligkeit für die Gesetze ausländischer Rechtsordnungen zu bewerten.
Bulgariens ehemaliger amtierender Minister für E-Government, Georgi Sharkov, spricht diesen letzten Punkt in einem Interview mit BNR an.
Georgi Sharkov, Bulgariens ehemaliger amtierender Minister für E-Government (auf Bulgarisch):
Click on the button to load the content from Soundcloud.
„Es gibt immer die Ausrede der ‚Sicherheitsgründe‘. So erlaubt der sogenannte Cloud Act in den USA der US-Regierung, von jedem Cloud-Betreiber Daten über die Aktivitäten der Nutzer ihrer Netze oder Dienste anzufordern – nicht nur von Nutzern in den USA, sondern weltweit. Dies steht in direktem Widerspruch zur europäischen Datenschutzverordnung, der GDPR. In China stellt sich das Problem anders dar. Dort gibt es keine derartigen offiziellen Vorschriften, aber die chinesische Regierung kann Unternehmen auffordern, Chips oder andere Technologien zu implantieren, die die Extraktion von Daten ermöglichen.“
Ein konkretes Beispiel: Ende 2025 testete ein norwegischer Nahverkehrsbetreiber seine in China hergestellten Elektrobusse und entdeckte, dass der Hersteller direkten digitalen Zugriff auf die Systeme der Fahrzeuge hatte, so dass diese theoretisch aus der Ferne deaktiviert werden konnten.
Außerdem werden strenge Regeln vorgeschlagen, um den Wechsel des Cloud-Anbieters zu erleichtern, und großen ausländischen Technologieunternehmen wird es untersagt, ihre Bürosoftwarepakete mit ihren Cloud-Diensten zu bündeln – eine Taktik, mit der sie häufig kleinere europäische Konkurrenten verdrängen.
Open source
Digitalcourage ist eine deutsche Nichtregierungsorganisation, die sich für Grundrechte, Privatsphäre und den Schutz persönlicher Daten einsetzt. Max Hampel, ein Aktivist von Digitalcourage, erklärt gegenüber AMS, dass die digitale Souveränität über die Einrichtung europäischer Faksimiles der globalen Tech-Giganten hinausgeht.
Max Hampel, Digitalcourage Campaigner (auf Deutsch):
Click on the button to load the content from Soundcloud.
„Für uns bedeutet digitale Souveränität nicht einfach die Wiederholung der gleichen überwachungsintensiven Strukturen, wenn auch mit einem europäischen Logo. Vielmehr sollte Europa eine öffentliche, offene und gemeinwohlorientierte digitale Infrastruktur aufbauen. Eine solche Infrastruktur sollte datenschutzfreundlich, interoperabel und transparent sein und, wo immer möglich, auf freier Software basieren. Ein Beispiel dafür wäre das Fediverse, das als Alternative zu den sozialen Netzwerken amerikanischer Big-Tech-Unternehmen dient. Die Akzeptanz wird vor allem dann gefördert, wenn die Menschen digitale Dienste als hilfreich und nicht als eine Form von Zwang wahrnehmen. Wer die Digitalisierung politisch vorantreiben will, muss sicherstellen, dass Wahlfreiheit, Datenschutz und nicht-digitale Alternativen integraler Bestandteil seiner Strategie sind.“
Mit ihrer Open-Source-Strategie fördert die EU jedoch nicht nur europäische „Nachbildungen“ proprietärer Lösungen aus Drittländern im öffentlichen und privaten Sektor. Es handelt sich um eine grundlegend andere Vision.
Open-Source-Software ist Software, deren Quellcode öffentlich zugänglich gemacht wird, d. h. jeder kann ihn einsehen und für eigene Projekte verwenden. Das bedeutet auch, dass unabhängige Sicherheitsexperten die Software prüfen können, um sicherzustellen, dass keine Sicherheitslücken oder versteckten Spionagewerkzeuge vorhanden sind.
Aber diese Transparenz muss in jeder Phase eines jeden technologischen Prozesses gegeben sein. Kommen wir zurück zum spanischen Experten für digitales Recht Borja Adsuara.
Borja Adsuara, Spezialist für digitales Recht und technologische Regulierung (auf Spanisch):
Click on the button to load the content from Soundcloud.
„Wenn man nicht die Kontrolle über die gesamte Umgebung und die gesamte Technologie hat – selbst wenn bestimmte Unternehmen und Dienste verpflichtet sind, ihren Code als Open Source zur Verfügung zu stellen -, dann weiß man immer noch nicht, ob es eine Hintertür gibt, durch die die Daten heimlich in ein anderes Land übertragen werden.
Dennoch können Investitionen in die Open-Source-Entwicklung nur eine gute Sache sein. Und eine solche Entwicklung findet, wenn auch in geringerem Umfang, bereits seit einiger Zeit statt.
Vor ein paar Monaten interviewte The Europeans Eugen Rochko, den jungen Programmierer, der 2016 in Deutschland die kostenlose Open-Source-Social-Media-Plattform Mastodon gründete. Seine Non-Profit-Organisation ist in den letzten zehn Jahren langsam aber sicher gewachsen – auch wenn es einen plötzlichen Anstieg der Nutzerzahlen gab, nachdem Elon Musk 2022 Twitter übernommen hatte.
Auch heute noch ist Mastodon mit rund 15 Millionen registrierten Konten und 750.000 aktiven Nutzern relativ klein (zum Vergleich: Instagram hat drei Milliarden!). Auf die Frage, ob er frustriert sei, dass Mastodon nur eine von mehreren kleinen Plattformen sei, die X das Geschäft weggenommen haben, weist Rochko darauf hin, dass das Internet nie dazu gedacht war, nur aus einer Handvoll großer Unternehmen zu bestehen. Er erklärt auch den Gedanken hinter dem Fediverse, einem von Max Hampel erwähnten Begriff.
Eugen Rochko, Gründer von Mastodon (auf Englisch):
Click on the button to load the content from Soundcloud.
„Wenn man einen Telefonanbieter hat, ist es einem eigentlich egal, ob die Freunde beim selben Anbieter sind oder nicht. Und es wäre verrückt zu behaupten, dass jeder, den ich kenne, und meine ganze Familie bei Vodafone sein müssen, weil ich sonst nicht mit ihnen sprechen kann. Aber so ist die Situation mit den sozialen Medien im Moment. Oh, diese Person ist bei X, also muss ich mir ein X-Konto zulegen. Oh, diese Person ist auf Instagram, oh, ich muss mir ein Instagram-Konto zulegen. Und die Vision hinter Fediverse und Mastodon ist, dass man einen Mastodon-Account hat und hier eine andere Plattform namens Flipboard. Oh, ich kann einfach Flipboard-Konten folgen und sie erscheinen in meinem Mastodon-Feed. […] Ich möchte, dass die Leute einen Account erstellen, bei dem sie bleiben können und dann mit jedem auf der Welt reden können, mit dem sie reden wollen. Und wenn diese Plattform dann aus irgendeinem Grund nicht mehr funktioniert, weil Plattformen zwangsläufig nicht mehr funktionieren, kann man einfach sein Konto nehmen und zu einer anderen Plattform wechseln, ohne dass jemand anderes wechseln muss.“
Nebenbei bemerkt, betreibt die Kommission eine so genannte „Mastodon-Instanz“, d. h. einen der unabhängig betriebenen Server, auf denen die Mastodon-Software für soziale Netzwerke läuft.
Hochskalierung
Europäische Anbieter gibt es in einer Vielzahl von Technologiebereichen, fügt der belgische Professor Nicolas van Zeebroeck hinzu. Wenn Sie einen Cloud-Dienst wie die von Microsoft, Google oder Amazon anbieten möchten, gibt es europäische Versionen. Bürosoftware, E-Mail-Lösungen, Social-Media-Plattformen, Suchmaschinen … was auch immer.
Das Problem sei, dass sie weder robust noch skalierbar genug seien, um das massive europäische Verkehrsaufkommen zu bewältigen.
Nicolas van Zeebroeck, Professor für digitale Wirtschaft und Strategie (auf Französisch):
Click on the button to load the content from Soundcloud.
„Wenn wir den gesamten europäischen Verkehr über Nacht auf diese Plattformen verlagern würden, würden sie zusammenbrechen, weil sie die Last nicht bewältigen könnten. Es handelt sich also um eine kolossale Investition, die hier getätigt werden muss. Aber man investiert nicht, wenn man nicht sicher ist, dass die Nachfrage da ist. Und solange die Infrastruktur nicht vorhanden ist, zögert die Nachfrage, weil sie sich fragt: „Werde ich die gleiche Garantie für Effizienz haben? Es ist also eine Art Huhn-und-Ei-Situation. Das ist eines der Probleme, mit denen wir konfrontiert sind. Ein anderes ist die Ungewissheit darüber, ob diese europäischen Versionen der Dienste genauso gut, genauso attraktiv, genauso einfach zu nutzen sind…“
Was die Skalierbarkeit angeht: Wie können wir sie vergrößern?
Nicolas van Zeebroeck, Professor für digitale Wirtschaft und Strategie (auf Französisch):
Click on the button to load the content from Soundcloud.
„Die Behörden sollten damit beginnen, sich selbst die Inanspruchnahme von Dienstleistern zu verbieten, die nicht als hundertprozentig europäisch angesehen werden, und zu Lösungen übergehen, die ausschließlich und vollständig hoheitlich sind, d. h. der ausschließlichen Zuständigkeit Europas unterliegen. Auf diese Weise werden sie gewissermaßen den Markt schaffen. Und indem sie den Markt schaffen, werden nach und nach alle anderen nachziehen. Das ist eine Möglichkeit, die Dinge in Gang zu bringen, aber auch das wird Jahre dauern. Es ist unmöglich, alle öffentlichen Verwaltungen von heute auf morgen auf diese neuen Regeln umzustellen.“
Genau darum geht es der Kommission bei ihrem „Open-Source-First“-Konzept. Derzeit kaufen die meisten öffentlichen Verwaltungen in der EU ein proprietäres System und sind anschließend gezwungen, einen ausländischen Tech-Riesen auf unbestimmte Zeit zu bezahlen, weil sie ihre Daten nicht übertragen können. Die neue Strategie verlangt von den Verwaltungen, auf europäische Open-Source-Alternativen umzusteigen, um die Abhängigkeit von einem einzigen Anbieter zu minimieren und einen unabhängigen und transparenten „Technologie-Stack“ zu schaffen, d. h. die Sammlung von Werkzeugen, die zum Aufbau und Betrieb eines digitalen Produkts verwendet werden.
Letzte zwei Bereiche
Um unseren Rundgang durch das Paket zur Techniksouveränität zu vervollständigen, haben wir auch den Chips Act 2.0, eine Regulierungsinitiative, die darauf abzielt, die Lieferketten für hochmoderne Halbleiter in der EU zu sichern, insbesondere für solche, die für Hochleistungscomputer und KI benötigt werden. Die EU produziert derzeit nur 10,5 Prozent ihrer Chips und will diesen Anteil bis 2030 auf 20 Prozent erhöhen.
Und schließlich gibt es den Fahrplan für die Digitalisierung und die Einbeziehung von KI in den Energiesektor. Dies erfordert dreiseitige Vereinbarungen zwischen Betreibern von Rechenzentren, lokalen Energieunternehmen und dem Staat, um zu verhindern, dass riesige Rechenzentren das Stromnetz überlasten.
Brüssel ist also – wie immer – mit der Regulierung beschäftigt. Und das sollte es auch, meint Borja Adsuara, denn hier ist die EU wirklich führend.
Borja Adsuara, Spezialist für digitales Recht und technologische Regulierung (auf Spanisch):
Click on the button to load the content from Soundcloud.
„Nun, unsere Hauptstärke […] liegt in der Regulierung. Und ich glaube, wir müssen uns dafür einsetzen und aufhören, die Behauptung aufzustellen, dass Regulierung ein Hindernis für Innovation ist und so weiter. Nein. Die Regulierung – und zwar die gesamte Regulierung, nicht nur in der Technologie – ist genau das, was die Freiheit und die Grundrechte der Bürger garantiert. Das macht sie zu unserer größten Stärke. Das soll nicht heißen, dass wir nicht manchmal zu weit gehen und mit einer Überregulierung enden, die zu einer Zwangsjacke wird. Aber die Lösung ist nicht, die Regulierung abzuschaffen, denn dann würde das Gesetz des Dschungels gelten und der Stärkere würde immer gewinnen. Und wir müssen die Schwächsten oder die am meisten Gefährdeten schützen. Das ist die Aufgabe des Gesetzes. Es liegt auf der Hand, dass die großen Akteure, die die Technologie beherrschen, jegliche Regulierung abschaffen wollen, damit sie tun und lassen können, was sie wollen – und deshalb üben sie auch Druck aus.
Die Vorschläge der Kommission werden nun an die nationalen Regierungen und das Europäische Parlament weitergeleitet, damit eine endgültige Fassung ausgearbeitet werden kann.
*Automatisch übersetzter Inhalt von DeepL
- Autor: Joanna Neville, Euranet Plus Nachrichtenagentur
