Die Energieminister trafen sich am Montag und Dienstag zu einem informellen Treffen in Dublin, um über die Energiepreiskrise, Innovation und Energiesicherheit zu beraten.
Auch wenn das Treffen zu keinen formellen Ergebnissen führte, sorgte es doch dafür, dass das Thema in den Medien weiterhin im Vordergrund stand.
Aufbewahren, aufbewahren, aufbewahren
Der französische Sender „euradio“ berichtet über ein Schreiben, das am vergangenen Freitag (25. September) an die Energieminister der Union gerichtet wurde. Darin fordert der EU-Energiekommissar Dan Jørgensen die Mitgliedstaaten auf, ihren Gas- und Stromverbrauch zu senken, um die Energiepreise zu dämpfen.
Die Initiative des Kommissars steht vor dem Hintergrund knapper Gasvorräte und historisch niedriger Gasspeicherbestände in der gesamten Union, während der Winter naht. Dies bestätigt Simona Benedettini, eine Energieökonomin, die sich auf Energiepolitik, Regulierung und Wettbewerb auf den Energiemärkten spezialisiert hat, im Gespräch mit Radio 24.
Simona Benedettini, Energieökonomin:
„Während Italien fast auf Kurs ist, das von Europa festgelegte Ziel einer Erdgasspeicherfüllung von 90 Prozent zu erreichen, ist Europa insgesamt noch weit davon entfernt. Wir sprechen hier von Speicherfüllständen von rund 71 Prozent, die deutlich unter dem Durchschnitt des Vorjahreszeitraums liegen.“
Den Original-Ausschnitt auf Italienisch können Sie hier anhören.
Auch die Ölnotreserven sind etwas geschrumpft, doch laut der Internationalen Energieagentur (IEA) sind noch 80 Prozent der weltweiten Vorräte vorhanden. Eine Freigabe der Vorräte ist nur mit einstimmiger Zustimmung der IEA-Mitgliedstaaten möglich.
Derzeit stehen mehrere europäische Länder unter dem Druck der USA, die verbleibenden Bestände, die unter ein Abkommen vom März 2026 fallen, freizugeben, um die weltweiten Preise zu senken. Doch trotz der Drohung der USA, ihre Dieselexporte einzustellen, stößt diese Forderung auf dieser Seite des Atlantiks weiterhin auf einigen Widerstand.
Der litauische Wirtschaftswissenschaftler Algirdas Bartkus hat Verständnis für diesen Widerstand.
Algirdas Bartkus, litauischer Wirtschaftswissenschaftler:
„Es wurde ein Fehler begangen – das müssen wir zugeben –, als im Frühjahr Reserven freigegeben wurden, denn Ölreserven sollen uns in Zeiten überbrücken, in denen es keine physischen Lieferungen gibt. Denn wenn es keinen Diesel gibt, gibt es auch keine Lebensmittel. So einfach ist das. Unser erstes Problem wird sein, dass wir die Geschäfte mit Lebensmitteln und allem anderen versorgen müssen. Wir sprechen hier von einer strategischen Ressource, nicht von irgendeinem beliebigen Umweltthema.“
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Im Gespräch mit Radio 24 verdeutlicht Cristian Maretti, Präsident des italienischen Agrar- und Lebensmittelverbands Legacoop Agroitticoalimentare, diesen Zusammenhang zwischen Öl und Lebensmitteln anhand eines konkreten Beispiels: dem der italienischen Fischer.
Cristian Maretti, Präsident von Legacoop Agroitticoalimentare:
„Wir sehen uns gezwungen, weniger Fangfahrten zu unternehmen, denn um die Kosten an den Markt weiterzugeben, hätte der Fisch … Nun, das hätten wir einfach nicht geschafft. Deshalb haben wir beschlossen, vorerst an einigen Tagen in der Woche im Hafen zu bleiben. […] Wir haben es mit Treibstoffkosten zu tun, die fast 70 Prozent höher sind als beim letzten Tanken Anfang Februar.“
Den Original-Clip auf Italienisch können Sie hier anhören.
Reduzieren, reduzieren, reduzieren
Während der OPEC-Ölkrise in den 1970er Jahren führten mehrere westeuropäische Länder schließlich niedrigere Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ein. Einige schränkten sogar die Tage ein, an denen Autos genutzt werden durften.
Die portugiesische Umwelt- und Energieministerin Maria da Graça Carvalho erklärt gegenüber Renascença, dass ihre Regierung die Einführung solcher verbindlicher Beschränkungen vorerst ausgeschlossen habe, aber dennoch darauf bestehe, dass jeder seinen Beitrag leiste.
Maria da Graça Carvalho, Portugals Ministerin für Umwelt und Energie:
„Was wir bisher getan haben – und wozu uns die Kommission aufgefordert hat –, ist, zu einer freiwilligen Verringerung des Verbrauchs aufzurufen. Bei Fahrten, die nicht unbedingt notwendig sind und für die es möglicherweise Alternativen gibt, raten wir dazu, diese Alternativen zu nutzen. Wir sind jedoch noch nicht so weit, solche Maßnahmen vorzuschreiben, wie dies in der Vergangenheit der Fall war.“
Den Original-Clip auf Portugiesisch können Sie hier anhören.
Unterdessen fordert Luís Graça, ein Mitglied der Opposition, die Regierung auf, noch weiter zu gehen.
Luís Graça, Abgeordneter des portugiesischen Parlaments – Sozialistische Partei:
„Es reicht nicht aus, den Menschen einfach nur zu sagen, dass wir Benzin sparen und Fahrgemeinschaften bilden müssen. Die Regierung muss regieren, und regieren bedeutet, Notfallpläne zu erstellen, um auf eine Notsituation reagieren zu können. Meiner Meinung nach wäre es zum Beispiel sinnvoller, wenn die Regierung einen Plan ausarbeiten würde für den Fall, dass der öffentliche Dienst wieder auf Homeoffice umstellen muss – und bei Bedarf sogar den privaten Sektor um Unterstützung bei der Entwicklung dieses Notfallplans bitten würde.“
Den Original-Clip auf Portugiesisch können Sie hier anhören.
Linderung, Linderung, Linderung
Kommissar Jørgensen bekräftigt, dass auch auf EU-Ebene ein zweigleisiger Ansatz erforderlich ist – wobei der eine Schwerpunkt auf die längerfristigen Ziele ausgerichtet ist, während der andere darauf abzielt, die unmittelbaren Auswirkungen der Energiekrise zu bewältigen.
Dan Jørgensen, EU-Kommissar für Energie:
„Die Strategie Europas muss zweigleisig sein. Zum einen müssen wir den Übergang zu einer sauberen Energieversorgung vorantreiben und strukturelle Veränderungen umsetzen. Zum anderen geht es darum, flexibel und pragmatisch zu handeln. In dieser äußerst schwierigen Übergangsphase müssen wir den Mitgliedstaaten, Unternehmen und Bürgern helfen, diese Krise zu bewältigen.“
Den Original-Clip auf Englisch können Sie hier anhören.
Vor dem Hintergrund dieses letzten Aspekts hat der Deutsche Bundestag eine Kraftstoffsteuerrückerstattung für das letzte Quartal 2026 beschlossen, um die Kosten für die Autofahrer im Land zu senken.
Katharina Dröge ist stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Grünen. Sie kritisiert, dass die Maßnahme, deren Kosten auf rund 2,5 Milliarden Euro veranschlagt werden, die öffentlichen Finanzen stark belasten werde, obwohl sie stattdessen durch eine Sondersteuer auf Unternehmensgewinne finanziert werden könnte. Diese Ansicht teilt auch AMS.
Katharina Dröge, Abgeordnete des Deutschen Bundestages – Die Grünen:
„Diese Kraftstoffrückerstattung ist aus zwei Gründen gescheitert: Erstens, weil sie nichts gegen die eigentliche Ursache der extrem hohen Benzinpreise unternimmt. Diese Ursache ist die Blockade der Straße von Hormus, und das Einzige, was man dagegen tun kann, ist, den Menschen dabei zu helfen, weniger Diesel oder Benzin zu verbrauchen und auf Alternativen umzusteigen. Das wäre eine vernünftige Politik. Zweitens könnte man endlich eine Windfall-Steuer einführen.“
Den Original-Clip auf Deutsch können Sie hier anhören.
In Bulgarien gibt es eine anhaltende und bislang ungelöste Debatte über die Einführung von Sondersteuern für Energieunternehmen – insbesondere für den russischen Giganten Lukoil. In der Zwischenzeit sollen Erdgas und Flüssiggas jedoch verbrauchssteuerfrei verkauft werden, berichtet BNR.
Doch laut Nikolay Kacharov – Geschäftsführer eines Unternehmens, das in Ägypten Gas und Öl fördert, und früherer leitender Angestellter bei den französischen Energieriesen Gaz de France und EDF – ist diese Maßnahme nur ein Tropfen auf den heißen Stein und rein politischer Natur.
Nikolay Kacharov, leitender Manager im Energiesektor:
„Um ehrlich zu sein, wird dies keine wirklichen wirtschaftlichen Auswirkungen haben, da die bulgarische Wirtschaft von einer solchen Maßnahme kaum betroffen ist. Meiner Ansicht nach handelt es sich hierbei eher um einen politischen als um einen wirtschaftlichen Schritt, der lediglich zeigen soll, dass etwas unternommen wird. Das ist jedoch nicht der Kern der Sache. Nur sehr wenige Menschen werden von dieser Maßnahme profitieren. Sie ist befristet. Außerdem macht die Verbrauchsteuer nur einen kleinen Bruchteil des Produktpreises aus. Wir werden sehen, welche Auswirkungen das hat, aber für mich riecht das eher nach Populismus als nach solider Wirtschaftspolitik.“
Den Original-Clip auf Bulgarisch können Sie hier anhören.
Was die Sondergewinne betrifft, lehnt die Kommission – wie bereits zuvor – weiterhin die Schaffung eines europäischen Instruments zur Besteuerung der Sondergewinne von Ölkonzernen ab und argumentiert, dass nationale Maßnahmen vorzuziehen seien. Vor diesem Hintergrund kündigte Kommissar Jørgensen an, dass die Mitgliedstaaten die Flexibilität der europäischen Verordnung über die Gasspeicherung nutzen könnten, um ihre Befüllungsziele zum 1. Dezember von 90 Prozent auf 80 Prozent der Speicherkapazität zu senken und so den Preisdruck zu mildern.
Diversifizieren, diversifizieren, diversifizieren
Doch welche weiteren Maßnahmen könnten neben Steuersenkungen und einer Senkung des Kraftstoffverbrauchs ergriffen werden, um den Druck zu mindern? Der griechische Partnersender Skai richtet diese Frage an Orestis Omran, einen in Brüssel ansässigen Anwalt, der sich auf Wirtschafts- und Energiefragen spezialisiert hat und Vorsitzender des Thinktanks Synergia ist.
Omran bestätigt, dass die nächsten sechs Monate eine Herausforderung darstellen werden und dass sowohl die nationalen Regierungen als auch die EU insgesamt auf Notfallmaßnahmen zurückgreifen müssen, um die hohen Energiepreise für Haushalte und Unternehmen in den Griff zu bekommen. Er hat darüber hinaus noch einige weitere Vorschläge zu unterbreiten.
Orestis Omran, Anwalt für Energierecht:
„Die Suche nach alternativen Lieferanten ist eine Lösung, die bereits in gewissem Umfang verfolgt wurde, wenn auch noch nicht in vollem Umfang. Derzeit besteht insbesondere bei dem Flüssigerdgas, mit dem wir unsere Gasspeicher befüllen, die Tendenz, sich überwiegend auf die Vereinigten Staaten zu verlassen. Dennoch führen wir auch Gespräche mit anderen Lieferanten.“
Den Original-Clip auf Griechisch können Sie hier anhören.
Und in diesem Zusammenhang: Könnte sich Europa in Sachen Erdgas an Länder wie Israel oder Ägypten wenden?
Orestis Omran, Anwalt für Energierecht:
„Insbesondere was Israel und Ägypten betrifft, können wir noch keine ausreichenden Mengen an Erdgas importieren, da die erforderliche Infrastruktur noch nicht vorhanden ist. Wir können jedoch Strom direkt über die derzeit im Bau befindlichen Verbindungsleitungen importieren, und das ist eine mögliche Lösung. Mit anderen Worten: Anstatt den Rohstoff zu importieren, importiert man das Endprodukt, möglicherweise zu einem niedrigeren Preis. Dies ist insbesondere im Falle Ägyptens relevant, das über riesige Flächen verfügt, auf denen großflächige Solarparks errichtet werden können. Dies könnte den Strompreis senken, sobald diese Infrastrukturprojekte abgeschlossen sind. Aber auch hier handelt es sich um sehr teure Infrastruktur.“
Den Original-Clip auf Griechisch können Sie hier anhören.
Um auf den ersten Schwerpunkt von Kommissarin Jørgensen zurückzukommen – nämlich die Intensivierung der grünen Wende –, sieht das derzeitige Ziel der EU vor, dass erneuerbare Energiequellen bis 2030 42,5 Prozent ihres Energiemix ausmachen sollen. Bislang hat die Union noch kein Ziel für 2040 festgelegt, doch die Brüsseler Exekutive plant, bis Ende dieses Monats Änderungen für die Zeit nach 2030 vorzuschlagen.
Vor diesem Hintergrund haben Spanien, Portugal und Luxemburg in einem Schreiben an die Europäische Kommission ein ehrgeiziges Ziel für das Jahr 2040 speziell für erneuerbare Energien gefordert – anstelle des etwas weiter gefassten Ziels einer „kohlenstoffarmen Wirtschaft“, das derzeit von der Kommission und einer Mehrheit der Mitgliedstaaten bevorzugt zu werden scheint.
Tatsächlich argumentierte Ende Juni argumentierte die Europäische Atomallianz – ein Bündnis aus 15 Mitgliedstaaten, die die Kernenergie als wichtiges Instrument zur Erreichung der Klimaziele, der Energiesicherheit und der Netzstabilität der Union befürworten –, dass die EU in ihrer Energiepolitik einen „technologieneutralen“ Ansatz verfolgen und stattdessen ein Ziel für „saubere Energie“ festlegen sollte, das auch die Kernenergie umfasst.
Unabhängig davon, wie die Atomkraftdebatte letztendlich ausgeht, erklärt der Wirtschaftswissenschaftler Algirdas Bartkus von der Universität Vilnius gegenüber Žinių Radijas, dass sich die allgemeinen Bemühungen der EU, ihre Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu verringern, bereits auszahlen. Auch wenn die aktuelle Energiekrise schlimm erscheinen mag, so sagt er, hätte sie noch weitaus schlimmer ausfallen können.
Algirdas Bartkus, litauischer Wirtschaftswissenschaftler:
„Man muss sich fragen, warum diese Ölkrise nicht wirklich einen massiven Inflationsschock ausgelöst hat und warum die jährliche Inflationsrate nur bei fünf oder sechs Prozent liegt. Das liegt daran, dass unsere Abhängigkeit vom Öl heutzutage nicht mehr so groß ist wie früher. […] Wenn man diversifiziert, wird man widerstandsfähig.“
Den Original-Clip auf Litauisch können Sie hier anhören.
Langfristig hat Orestis Omran jedoch einen noch radikaleren Vorschlag: die Funktionsweise der EU von Grund auf zu überdenken. Er kritisiert die Union dafür, dass sie viel rede, aber nichts tue, und sagt, wenn sie sich nicht weiterentwickle, werde sie überflüssig werden. Doch was würde dies seiner Ansicht nach bedeuten?
Orestis Omran, Anwalt für Energierecht:
„Das würde bedeuten, sich von diesem starren, bürokratischen Ansatz – der übermäßigen Gesetzgebung und der Vielzahl von Institutionen, die neben den Mitgliedstaaten Entscheidungen treffen müssen – zu lösen und zu einem Modell überzugehen, das zumindest stärker zentralisiert ist. Und das meine ich im positiven Sinne: ein Modell, in dem die EU-Institutionen echte Befugnisse haben und mit Zustimmung der Mitgliedstaaten schnell und effektiv handeln können.“
Den Original-Ausschnitt auf Griechisch können Sie hier anhören.
*Automatisch übersetzter Inhalt von DeepL
- Joanna Neville, Nachrichtenagentur Euranet Plus
